Pressemitteilung 15.05.09

Informationsbus zur Europawahl und zu den Kommunalwahlen macht Halt in Kehl

Am 19. Mai informiert das Kompetenzzentrum für grenzüberschreitende und europäische Fragen gemeinsam mit der Stadt Kehl über Europa und seine Institutionen sowie die anstehenden Kommunalwahlen.
Kehl – In 40 Tagen und an über 50 Veranstaltungsorten wirbt der Informationsbus des Staatsministeriums Baden-Württemberg überparteilich und informativ für eine hohe Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen und der
Europawahl am 7. Juni. Begleitet wird er von Mitarbeitern der Europaabteilung des Staatsministeriums, die mit Broschüren und einem Quizrad über die bevorstehenden Wahlen informieren.
Bei seinem Halt am 19. Mai 2009 von 14 bis 17 Uhr auf dem Marktplatz in Kehl stoßen die vier Einrichtungen des Kompetenzzentrums hinzu, um den Bürgerinnen und Bürgern Rat und Hilfe in grenzüberschreitenden und europäischen Fragen zu bieten. Während der deutsch-französische Verein Euro-Info-Verbraucher e.V. interessierte Verbraucher vor Ort kostenlos in grenzüberschreitenden Rechtsfragen berät, informiert die Beratungsstelle INFOBEST Kehl/Strasbourg über Lebens- und Arbeitsbedingungen im Nachbarland, sei es Steuern, Sozialversicherung, administrative Abläufe, usw.
Ebenfalls vertreten sind das Europa-Zentrum Stuttgart, die Europa-Union Kehl sowie die Stadt Kehl, die über die Kommunalwahlen informiert, die gemeinsam mit der Europawahl am 7. Juni stattfinden und bei der 26 Stadträte sowie die
Ortschaftsräte der zehn Kehler Ortsteile neu gewählt werden.
Regionen und Verbraucher profitieren direkt von Europa
„Als Exportweltmeister und gerade in der aktuellen Finanzkrise spüren wir die Bedeutung einer funktionierenden und robusten Volkswirtschaft in Europa. Der EU-Binnenmarkt ist eine feste Größe im weltweiten Handel“, so Europaminister Prof. Wolfgang Reinhart anlässlich der Auftaktveranstaltung am 29. April 2009 am Neuen Schloss in Stuttgart. Darüber hinaus fördere die EU auch die Entwicklung der Regionen. Baden-Württemberg erhalte jährlich rund 700 Millionen Euro Fördermittel und vor allem der Ländliche Raum profitiere von diesen Hilfen. „Es ist eine Aufgabe für alle Verantwortlichen, dies den Menschen nahe zu bringen. Der Informationsbus wird hierbei gute Dienste leisten“, unterstrich der Europaminister.
Auch Jutta Gurkmann von Euro-Info-Verbraucher e.V., die den Informationsbus in Kehl betreut, ist es ein Anliegen, für die Europawahl zu werben: „Die EU bringt fast alle neuen Gesetze im Verbraucherschutz auf den Weg, die uns in
Deutschland betreffen: Von Ausgleichszahlungen für Fluggäste bis hin zu niedrigeren Roaminggebühren profitieren wir im Alltag ständig von Europa und sollten daher ein Interesse daran haben, dass im EU-Parlament die richtigen
Leute sitzen.“

Der Informationsbus ist ein Gemeinschaftsprojekt der Landeszentrale für politische Bildung, des Europa-Zentrums Baden-Württemberg, der EUKommission Regionalvertretung Baden-Württemberg und Bayern, der überparteilichen Europa-Union Baden-Württemberg, des Verbandes badenwürttembergischer Omnibusunternehmer e.V., des Landkreistages, des Städtetages, des Gemeindetages und des Staatsministeriums Baden-Württemberg.

Der Fahrplan und aktuelle Informationen sind abrufbar unter http://www.badenwuerttemberg.de/europawahl


Ansprechpartner für die Presse:
Charlotte Geiger
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel. 07851 / 991 48-23
eMail: geiger@euroinfo-kehl.eu